Gremium
Datum
Donnerstag, 03. September 2020
Uhrzeit
19:06 - 20:48 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Haus der Begegnung, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal
Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im Taunus, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im TaunusDateien
Tagesordnungspunkte
- I/1.Einführung eines nachrückenden Stadtverordneten
- I/2.Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers
- I/3.Neuwahl der Vertreter/innen der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers
- I/4.Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung vom 02.07.2020
- I/5.Mitteilungen
- I/5.1Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
- I/5.2Änderung der Nutzungsbedingungen für Räumlichkeiten im Haus der Begegnung
- I/5.3Neues Radverkehrskonzept für Königstein im Taunus; hier: Information über Fördermittel vom Land Hessen
- I/5.4Nachtrag zum Kaufvertrag über das ehemalige Sportplatzgelände in Königstein
- I/5.5Angebot freiwilliger SARS-CoV-2-Tests für Fachkräfte in Kindertagesstätten und für Kindertagespflegepersonen in Hessen
- I/5.6Quartalsbericht II/2020
- I/6.Beantwortung von Anfragen
- I/6.1Rechtsstreite und sonstige Rechtsangelegenheiten der städtischen Gesellschaften
- I/6.2Sachstand Ampelschaltung B 8 - Nachfrage zu TOP I/4.7 vom 14.05.2020, Stellungnahme FB III
- I/7.Anfragen
- I/7.1Energieverbrauch Anfrage Frau Peveling
- I/7.2Fahrzeuge des Betriebshofes auf dem Schneidhainer Friedhof Anfrage Frau Dr. Seewald
- I/7.3Verbot von Schottergärten Anfrage Herr Boller
- I/7.4Stellungnahme der Bürgermeister von Königstein und Kronberg in der Taunus-Zeitung vom 26.08.2020 zum Philosophenweg Anfrage Herr Ostermann
- I/7.5Kindertagesstätte in der Georg-Pingler-Straße Anfrage Frau Dr. Eckhardt-Letzelter
- I/7.6Änderung der Nutzungsbedingungen für Räumlichkeiten im Haus der Begegnung Anfrage Frau Majchrzak
- I/7.7Ergebnisse der Entwicklung eines Burgpflegewerks Anfrage Herr A. Colloseus
- I/7.8Lauschangriff auf der Burg Anfrage Herr A. Colloseus
- I/7.9Sachstand zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan Anfrage Herr A. Colloseus
- II/8.Kommunalwahl 14.03.2021; Zusätzliche Angaben auf dem Stimmzettel, Beruf der Bewerberin/des Bewerbers
- II/9.Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Königstein im Taunus (Feuerwehrsatzung)
- II/10.Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Königstein im Taunus und des Feuerwehrgebührenverzeichnisses
- II/11.Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) durch den Hochtaunuskreis
- II/12.Bebauungsplan K 74 „Zwischen Wiesbadener Straße und Hainerbergweg“ hier: Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4 a Abs. 3 BauGB
- II/13.Bebauungsplan K 76 „Limburger Straße II“, Königstein hier: Beschluss über die Verlängerung einer bestehenden Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 BauGB für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes K 76 „Limburger Straße II“, Königstein
- II/14.Bebauungsplan F 16 „Reichenbachweg“ hier: Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
- II/15.Bebauungsplan F 20 „Östlich der Falkensteiner Straße“ für das Gebiet der Straßen Falkensteiner Straße, Kronberger Straße, Gartenstraße, Mainblick, Helbighainer Weg und Am Wiesenhang, Falkenstein hier: Planaufstellungsbeschluss des Bebauungsplans F 20
- II/16.Bebauungsplan F 20 „Östlich der Falkensteiner Straße“, Falkenstein hier: Beschluss über eine Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 BauGB für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes F 20 „Östlich der Falkensteiner Straße“, Falkenstein
- II/17.Bebauungsplan S 14 „An den Geierwiesen / Wiesbadener Straße“ hier: Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4 a (3) BauGB
- II/18.Satzung über den Bau und Betrieb von Niederschlagswassersammelanlagen – Zisternensatzung – der Stadt Königstein im Taunus hier: Satzungsbeschluss
- II/19.Grunderneuerung der Altkönigstraße in der Stadt Königstein im Taunus hier: Beschluss einer Ausführungsvariante zur Realisierung der Baumaßnahme
- II/20.Antrag der CDU-Fraktion - Finanzpunkt für den Stadtteil Falkenstein -
- II/21.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden, speziell dem Dach des Mitteltrakts des Rathauses -
- II/22.Antrag der ALK-Fraktion - Bebauungsplan K 64 "HdB" für den Bereich zwischen Sodener Straße, Bischof-Kaller-Straße, Hainerbergweg und Schwarzer Weg; hier: Beschluss zur Fortführung der Planung"
- II/23.Antrag der ALK-Fraktion - Maßnahmenplan zur Einsparung von Trinkwasser -
- III/24.Verkauf des städtischen Grundstückes "An den Geierwiesen 16", Feuerwehr Schneidhain, Flur 4, Flurstück 39/2 und eines noch zu vermessenden Teilbereiches der städtischen Straßenparzelle 101/12 (Mauer am Grundstück "An den Geierwiesen 14")