Stadtverordnetenversammlung (35. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I/1.Einführung eines nachrückenden Stadtverordneten
• I/2.Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung vom 03.04.2025
• I/3.Mitteilungen
• I/3.1Vermietung Wohnungen im Alten Rathaus Falkenstein
• I/3.2Antrag der SPD-Fraktion "Teilnahme Königsteins am Beratungs- und Qualifizierungsprogramm "Besser zur Schule"
• I/3.3Begehung des Areals "Königsteiner Höfe"
• I/3.4Kurbad Im Wiesengrund Erweiterte Konzeptausschreibung zum Erhalt und Finanzierung des Kurbades
• I/3.5Verkehrsleitanzeiger / Feldberganzeiger
• I/3.6Betriebshof, Anschaffung von Fahrzeugen, Fuhrparkkonzept; hier: Aufhebung des Sperrvermerks aus dem Haushaltsplan 2025
• I/3.7Finanzbericht zum 30.04.2025
• I/4.Beantwortung von Anfragen
• I/4.1Kontrolle von Verstößen gegen das Parkverbot
• I/4.2Regiomaten für die Ortsteile
• I/5.Anfragen
• I/5.1Sachstand Neubau Grundschule Königstein Anfrage Frau Hammerschmitt
• I/5.2Fördermittel für die Sanierung der Königsteiner Burg Anfrage Frau Hammerschmitt
• I/5.3Sachstand Auflösung der städtischen GmbHs Anfrage Frau Hammerschmitt
• I/5.4Sachstand Öffnung zweite Kreiselspur Anfrage Herr Klein
• II/6.Verwendung des Aufkommens aus Fehlbelegungsabgabe der Jahre 2009 bis 2012
• II/7.Rechtmäßigkeit von Ausgleichsleistungen (Begünstigungen) der Stadt Königstein im Taunus zugunsten der Königsteiner Kurgesellschaft mbH nach Maßgabe des EU-Beihilferechts - Anwendung des sogenannten "Almunia-Pakets" der Europäischen Kommission (Erlass e
• II/8.Neue Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Königstein im Taunus (Parkgebührenordnung) zum 01.07.2025
• II/9.Bebauungsplan K 80 "Südlich des Ölmühlweges", Königstein; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• II/10.Bebauungsplan K 81 "Südlich des Ölmühlweges, westlicher Teil", Königstein; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• II/11.Grundsatzbeschluss zur Schließung der Bahnübergänge "Schwimmbadkurve", Bahn-km 14,478 und Feldweg "Wasserwerk", Bahn-km 14,024
• III/12.Antrag der FDP-Fraktion - Aussetzung des Neubaus des Bürgerhauses in Falkenstein -
• III/13.Umgestaltung der Stadtmitte; hier: Festlegung der Entwurfs- und Ausführungsplanung
• III/14.Bebauungsplan K 82 "Stadtmitte"; hier: Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
• III/15.Verkauf einer Teilfläche von ca. 46,0 m² aus dem städtischen Grundstück Gemarkung Falkenstein, Flur 3, Flurstück 25/3
• III/16.Erschließungsgebiet Auf dem Hardtberg, Wärmeversorgung Neubau Kita Wirbelwind, Wärmeversorgung dezentral mit Wärmepumpe und Gastherme
• III/17.Bewerbung für das Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" des Landes Hessen