Stadtverordnetenversammlung (34. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I/1.Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung vom 13.02.2025
• I/2.Mitteilungen
• I/2.1Zusammenkunft des Ältestenrates
• I/2.2Beteiligungsportal Hessen
• I/2.3Eugen-Kogon-Preisverleihung 2025
• I/2.4Jubiläum 20 Jahre Städtepartnerschaft mit Kórnik und Verleihung Ehrenbürgerrecht Jerzy Lechnerowski
• I/2.5Genehmigung des Haushaltsplanes 2025 und Wirtschaftsplanes 2025 der Stadtwerke
• I/2.6Übertragung der Haushaltsreste in das Jahr 2025
• I/2.7Mittelverschiebung beim Projekt Stadtmitte
• I/2.8Neue Eintrittspreise für das Freibad Königstein
• I/2.9Königstein wird inklusiv
• I/3.Beantwortung von Anfragen
• I/3.1Zugang Opel-Zoo
• I/3.2Kurbad, Nutzung der großen Räume im Keller unter dem Außenbecken
• I/4.Anfragen
• I/4.1Kosten Bürgerhäuser / Planungskosten Bürgerhaus Falkenstein Anfrage Herr Gann
• I/4.2Kontrolle von Verstößen gegen das Parkverbot Anfrage Herr Gann
• I/4.3Regiomaten für die Ortsteile Anfrage Herr Ostermann
• I/4.4Einrichtung eines Parkleitsystems Anfrage Herr Otto
• II/5.Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Königstein IV (Schneidhain)
• II/6.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Grundhafte Erneuerung Graf-Stolberg-Straße
• II/7.Antrag der SPD-Fraktion - Teilnahme Königsteins am Beratungs- und Qualifizierungsprogramm "Besser zur Schule"
• III/8.Deckung von Mehraufwendungen bei Sachmitteln im Zuge von Arbeitnehmerüberlassungen und Maßnahmen zur Personalgewinnung durch nicht genutzte Personalmittel im Haushaltsjahr 2025 - Ausnahme Budgetierungsrichtlinie § 3 Abs. 4
• III/9.Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Königstein I (Kernstadt)
• III/10.Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Ausschreibung/ Submission mit der Stadt Usingen
• III/11.Feuerwehr Mammolshain Neubau eines Feuerwehrhauses Festlegung des geplanten Standortes
• III/12.Antrag der ALK-Fraktion - Wiedereinführung der 3 Kinder-Freikarten für kinderreiche Familien -