Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung vom 09.11.2023
• 2.Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
• 2.1Aktueller Sachstand zur Grundsteuer-Reform: Datenmigration und zukünftiger Grundsteuerhebesatz
• 2.2Konzessionsvertrag für die Erdgasversorgung der Stadt Königstein im Taunus
  Infotext (Mitteilung Konzessionsvertrag Erdgasversorgung)
• 2.3Europaweite Ausschreibung von Stromlieferungen Ergebnisse des Vergabeverfahrens
  Infotext (Mitteilung Vergabeverfahren Stromlieferungen)
• 2.4Europaweite Ausschreibung von Gaslieferungen Ergebnisse des Vergabeverfahrens
  Infotext (Mitteilung Vergabeverfahren Gaslieferungen)
• 3.Anfragen
• 3.1Sachstand Vorvertrag Halloween-Veranstaltung
• 3.2Teilnahme an der Aktion "Mein Licht gegen die Dunkelheit" des Bistums Limburg
• 4.Dienstanweisung über das Genehmigungsverfahren von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO vom 15.12.2016
  245/2023Beschlussvorlage (245_2023)Beschlussvorlage (Aufstellung über- u. außerplanmäßige Ausgaben 2023)
• 5.Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe hier: I-Nr. 24011 Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
  241/2023-ABeschlussvorlage (Kostenaufstellung)
• 6.Umgestaltung der Stadtmitte hier: Auswahl der Ausbauvariante
  243/2023Beschlussvorlage (Pläne zu den einzelnen Varianten)Beschlussvorlage (Dokumentation zum Beteiligungsprozess Teil 1)Beschlussvorlage (Dokumentation zum Beteiligungsprozess Teil 2)Beschlussvorlage (Dokumentation zum Beteiligungsprozess Teil 3)Beschlussvorlage (Dokumentation zum Beteiligungsprozess Teil 4)Beschlussvorlage (Dokumentation zum Beteiligungsprozess Teil 5)Beschlussvorlage (Antwort zu Frage 1)Beschlussvorlage (Antwort zu Frage 2)Beschlussvorlage (Antwort zu Frage 3)Beschlussvorlage (Antwort zu Frage 4)Beschlussvorlage (Antwort zu Frage 5)Beschlussvorlage (Kostentabelle)Beschlussvorlage (Plan barrierefreier Ausbau Altstandort)Beschlussvorlage (Änderungsantrag der Fraktionen CDU, FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD)
• 7.Abschluss eines Mietvertrages mit der Königsteiner Grundstücks- und Verwaltungs GmbH über das Neubau-KITA Gebäude Wirbelwind - Hardtberg
  234/2023Beschlussvorlage (Berechnung Miete - Stand November 2023)Beschlussvorlage (Protokollauszug STVV 08.11.2018 u. Projektliste)Beschlussvorlage (Auszug Magistrat 20.11.2023)
• 8.Erwerb des Erbbaurechtes samt aufstehendem Gebäude am Grundstück „Hohemarkstr. 31“ in Falkenstein durch den Magistrat der Stadt Königstein
  249/2023Beschlussvorlage (Lageplan)
• 9.Antrag der ALK-Fraktion - Errichtung eines Basketballkorbs in der Kernstadt -
  27/2023Antrag (Antrag der ALK-Fraktion)Antrag (Änderungsantrag der CDU-Fraktion)
• 10.Antrag der CDU-Fraktion und von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) - Wickeltische für städtische Spielplätze -
  29/2023Antrag (Antrag der CDU-Fraktion u. von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein))
• 11.Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) - Königsteins Stadtwald schützen und erhalten -
  25/2023Antrag (Antrag Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein))Antrag (Stellungnahme Forstamt Königstein)