Gremium
Datum
Donnerstag, 21. März 2024
Uhrzeit
19:07 - 23:18 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Haus der Begegnung, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal
Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im Taunus, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im TaunusDateien
Tagesordnungspunkte
- I/1.Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung vom 15.02.2024
- I/2.Mitteilungen
- I/2.1Vorstellung der Auszubildenden der Stadt Königstein im Taunus
- I/2.2Verabschiedung Bürgermeister Leonhard Helm und Amtseinführung Bürgermeisterin Beatrice Schenk-Motzko
- I/2.3Krisenstab Katastrophenschutz
- I/2.4Wahlhelfer Europawahl 09.06.2024
- I/2.5Sandstein-Stelen Burgweg
- I/2.6Unvermutete Kassenprüfung
- I/2.7Beflaggung im Kreisel
- I/2.8Stadtgebiet Königstein, Woogtal, Arboretum der Bäume des Jahres
- I/2.9Grunderneuerung der Talstraße in der Stadt Königstein im Taunus; hier: Planung Talstraße und Prüfung möglicher Baumstandorte
- I/2.10Erhalt des Förderbescheides zum Förderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
- I/2.11Amprion Rhein-Main-Link - Sachstand Trassenfindung
- I/2.12Fabrikweg - Öffnung nach jahrelanger Schließung
- I/3.Beantwortung von Anfragen
- I/3.1Sachstand Photovoltaikanlage auf dem Dach des Rathauses
- I/3.2Sachstand Anbau Fahrstuhl Rathaus
- I/3.3Ausschreibungsunterlagen Heizung Kindergarten Wirbelwind Hardtberg
- I/3.4Workshop Innenstadtgestaltung
- I/3.5Halloween-Event Burg Königstein
- I/3.6Zustandekommen von Verpflichtungsermächtigungen
- I/3.7Sachstand juristisches Gutachten und mögliche Schadensersatzforderungen an die Stadt / Halloween
- I/4.Anfragen
- I/4.1Regionaler Flächennutzungsplan Anfrage Frau Jacubowsky
- I/4.2Rhein-Main-Link (Amprion) Anfrage Frau Jacubowsky
- I/4.375 Jahre "Haus der Länder" (Villa Rothschild) Anfrage Frau Jacubowsky
- I/4.4Hubschrauber-Rundflüge (Genehmigung und Lärmschutz) Anfrage Herr A. Colloseus
- I/4.5Defekte Straßenlaternen am Weg durch den Kurpark Anfrage Frau Fischer
- I/4.6Pachtvertrag Burg Anfrage Herr Schneider
- II/5.Wahl von zwei Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Königstein II (Falkenstein)
- II/6.Wahl einer Ortsgerichtsschöffin für das Ortsgericht Königstein IV (Schneidhain)
- II/7.Neukalkulation der Friedhofsgebühren zum 01.04.2024
- II/8.Stadtgebiet Königstein, Kinder-Erlebnispfad
- II/9.Bebauungsplan K 78 "Gewerbegebiet am Kreisel", Königstein; hier: Beschluss über eine Verlängerung der erneuten Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 BauGB für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes K 78 "Gewerbegebiet am Kreisel", Königs
- II/10.Antrag der FDP-Fraktion - Musikschule Königstein für Bildung und städtisches Leben -
- II/11.Antrag der CDU-Fraktion - Entwicklung eines Konzeptes zur Minimierung der Beeinträchtigungen für die Bewohner der Altstadt bei Veranstaltungen auf der Burg -
- II/12.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Nette Toilette Königstein -
- III/13.Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters am 28.01.2024 und der Stichwahl der Bürgermeisterin in der Stadt Königstein im Taunus am 18.02.2024
- III/14.Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "ehemals Donath-Gelände" in der Stadt Königstein im Taunus, Stadtteil Schneidhain
- III/15.Bebauungsplan Vorhaben- und Erschließungsplan "ehemals Donath-Gelände"; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- III/16.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Sanierung des Alten Rathauses Falkenstein
- III/17.Antrag der ALK-Fraktion - Auflösung Vorvertrag mit der Halloween Veranstaltung GmbH -