Stadtverordnetenversammlung (25. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I/1.Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung vom 15.02.2024
• I/2.Mitteilungen
• I/2.1Vorstellung der Auszubildenden der Stadt Königstein im Taunus
• I/2.2Verabschiedung Bürgermeister Leonhard Helm und Amtseinführung Bürgermeisterin Beatrice Schenk-Motzko
• I/2.3Krisenstab Katastrophenschutz
• I/2.4Wahlhelfer Europawahl 09.06.2024
• I/2.5Sandstein-Stelen Burgweg
• I/2.6Unvermutete Kassenprüfung
• I/2.7Beflaggung im Kreisel
• I/2.8Stadtgebiet Königstein, Woogtal, Arboretum der Bäume des Jahres
• I/2.9Grunderneuerung der Talstraße in der Stadt Königstein im Taunus; hier: Planung Talstraße und Prüfung möglicher Baumstandorte
  Infotext (Plan Teil 1)Infotext (Plan Teil 2)
• I/2.10Erhalt des Förderbescheides zum Förderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
• I/2.11Amprion Rhein-Main-Link - Sachstand Trassenfindung
  Infotext (Mitteilung Fachdienst Planen)
• I/2.12Fabrikweg - Öffnung nach jahrelanger Schließung
• I/3.Beantwortung von Anfragen
• I/3.1Sachstand Photovoltaikanlage auf dem Dach des Rathauses
• I/3.2Sachstand Anbau Fahrstuhl Rathaus
• I/3.3Ausschreibungsunterlagen Heizung Kindergarten Wirbelwind Hardtberg
• I/3.4Workshop Innenstadtgestaltung
• I/3.5Halloween-Event Burg Königstein
• I/3.6Zustandekommen von Verpflichtungsermächtigungen
  Infotext (Stellungnahme Fachdienst Finanzen)
• I/3.7Sachstand juristisches Gutachten und mögliche Schadensersatzforderungen an die Stadt / Halloween
• I/4.Anfragen
• I/4.1Regionaler Flächennutzungsplan Anfrage Frau Jacubowsky
• I/4.2Rhein-Main-Link (Amprion) Anfrage Frau Jacubowsky
• I/4.375 Jahre "Haus der Länder" (Villa Rothschild) Anfrage Frau Jacubowsky
• I/4.4Hubschrauber-Rundflüge (Genehmigung und Lärmschutz) Anfrage Herr A. Colloseus
• I/4.5Defekte Straßenlaternen am Weg durch den Kurpark Anfrage Frau Fischer
• I/4.6Pachtvertrag Burg Anfrage Herr Schneider
• II/5.Wahl von zwei Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Königstein II (Falkenstein)
  60/2024
• II/6.Wahl einer Ortsgerichtsschöffin für das Ortsgericht Königstein IV (Schneidhain)
  59/2024
• II/7.Neukalkulation der Friedhofsgebühren zum 01.04.2024
  35/2024-ABeschlussvorlage (Friedhofsgebührenvorkalkulation 2024 bis 2026)Beschlussvorlage (Friedhofsgebührenordnung)Beschlußtext (Entwurf Neufassung Friedhofsgebührenordnung)
• II/8.Stadtgebiet Königstein, Kinder-Erlebnispfad
  21/2024Beschlussvorlage (21_2024)
• II/9.Bebauungsplan K 78 "Gewerbegebiet am Kreisel", Königstein; hier: Beschluss über eine Verlängerung der erneuten Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 BauGB für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes K 78 "Gewerbegebiet am Kreisel", Königs
  53/2024Beschlussvorlage (53_2024 Entwurf Satzungstext)Beschlussvorlage (53_2024 Veränderungssperre)
• II/10.Antrag der FDP-Fraktion - Musikschule Königstein für Bildung und städtisches Leben -
  2/2024Antrag (Antrag der FDP-Fraktion)Antrag (Änderungsantrag FDP-Fraktion)
• II/11.Antrag der CDU-Fraktion - Entwicklung eines Konzeptes zur Minimierung der Beeinträchtigungen für die Bewohner der Altstadt bei Veranstaltungen auf der Burg -
  3/2024Antrag (Antrag der CDU-Fraktion)
• II/12.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Nette Toilette Königstein -
  4/2024Antrag (Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
• III/13.Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters am 28.01.2024 und der Stichwahl der Bürgermeisterin in der Stadt Königstein im Taunus am 18.02.2024
  54/2024
• III/14.Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "ehemals Donath-Gelände" in der Stadt Königstein im Taunus, Stadtteil Schneidhain
  41/2024Beschlussvorlage (Durchführungsvertrag)Beschlussvorlage (Wohnraummietvertrag)Beschlussvorlage (Hinweis auf Abruf weiterer Anlagen)Beschlussvorlage (Beschluss BUA 13.03.2024)Beschlussvorlage (Beschluss HFA 14.03.2024)Beschlußtext (Stellungnahme Fachdienst Immobilienmanagement)
• III/15.Bebauungsplan Vorhaben- und Erschließungsplan "ehemals Donath-Gelände"; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
  36/2024Beschlussvorlage (Änderungsantrag Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein))Beschlussvorlage (Planverkleinerung BPlanentwurf 1. Teil)Beschlussvorlage (Planzeichnung Auszug 2. Teil)Beschlussvorlage (Bebauungsplan Textfestsetzung)Beschlussvorlage (Bebauungsplan Begründung)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 1)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 2)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 3)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 4)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 5)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 6)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 7)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 8)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 9)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 10)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 11)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 12)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 13)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 14)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 15)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 16)Beschlussvorlage (Unterlagen zum Satzungsbeschluss Teil 17)Beschlussvorlage (Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag)Beschlussvorlage (Floristische und faunistische Erhebung)Beschlussvorlage (Landschaftspflegerischer Begleitplan)Beschlussvorlage (Anlage zu Landschaftspfl. Begleitplan)Beschlussvorlage (Geotechnischer Ergebnisbericht Teil 1)Beschlussvorlage (Geotechnischer Ergebnisbericht Teil 2)Beschlussvorlage (Energiekonzept)Beschlussvorlage (Schalltechnisches Gutachten Teil 1)Beschlussvorlage (Schalltechnisches Gutachten Teil 2)Beschlussvorlage (Schalltechnisches Gutachten Teil 3)Beschlussvorlage (Verkehrsuntersuchung)Beschlussvorlage (Übersicht der Veränderungen)Beschlussvorlage (Liste der Träger öffentlicher Belange)Beschlussvorlage (Abwägungen TöBs BPlan)
• III/16.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Sanierung des Alten Rathauses Falkenstein
  58/2024
• III/17.Antrag der ALK-Fraktion - Auflösung Vorvertrag mit der Halloween Veranstaltung GmbH -
  1/2024Antrag (Antrag der ALK-Fraktion)Antrag (Änderungsantrag der FDP-Fraktion)Antrag (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)Antrag (Beschluss HFA 01.02.2024)Antrag (Beschluss STVV 15.02.2024)