Haupt- und Finanzausschuss (44. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Vorstellung Fuhrparkkonzept Betriebshof
• 2.Betriebshof, Anschaffung von Fahrzeugen, Fuhrparkkonzept; hier: Aufhebung des Sperrvermerks aus dem Haushaltsplan 2025
• 3.Antrag der FDP-Fraktion - Aussetzung des Neubaus des Bürgerhauses in Falkenstein -
• 4.Umgestaltung der Stadtmitte; hier: Festlegung der Entwurfs- und Ausführungsplanung
• 5.Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung vom 27.03.2025
• 6.Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
• 6.1Begehung des Areals Königsteiner Höfe
• 6.2Aufwand für Winterdienst 2024/2025
• 6.3Kontrollen in der Brut- und Setzzeit
• 6.4Durchsetzungsrechte Security
• 6.5Bericht einer ehem. Security-Mitarbeiterin im HFA
• 6.6Kurbad Im Wiesengrund Erweiterte Konzeptausschreibung zum Erhalt und Finanzierung des Kurbades
• 7.Anfragen
• 7.1Gebührensatzung für Straßenanliegerbeiträge
• 7.2Einsatz von Personaldienstleistern
• 7.3Kostenschätzung Fußgängerunterführung am Bahnübergang "Wallgraben"
• 7.4Pflegezustand Park Villa Rothschild
• 8.Aufhebung Sperrvermerk; hier: Investitionszuschuss Anzeigetafeln Feldberggebiet
• 9.Verkauf einer Teilfläche von ca. 46,0 m² aus dem städtischen Grundstück Gemarkung Falkenstein, Flur 3, Flurstück 25/3
• 10.Verwendung des Aufkommens aus Fehlbelegungsabgabe der Jahre 2009 bis 2012
• 11.Rechtmäßigkeit von Ausgleichsleistungen (Begünstigungen) der Stadt Königstein im Taunus zugunsten der Königsteiner Kurgesellschaft mbH nach Maßgabe des EU-Beihilferechts - Anwendung des sogenannten "Almunia-Pakets" der Europäischen Kommission (Erlass e
• 12.Neue Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Königstein im Taunus (Parkgebührenordnung) zum 01.07.2025
• 13.Erschließungsgebiet Auf dem Hardtberg, Wärmeversorgung Neubau Kita Wirbelwind, Wärmeversorgung dezentral mit Wärmepumpe und Gastherme
• 14.Bewerbung für das Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" des Landes Hessen
• 15.Finanzbericht zum 30.04.2025