Haupt- und Finanzausschuss (44. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Vorstellung Fuhrparkkonzept Betriebshof
• 2.Betriebshof, Anschaffung von Fahrzeugen, Fuhrparkkonzept; hier: Aufhebung des Sperrvermerks aus dem Haushaltsplan 2025
• 3.Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung vom 27.03.2025
• 4.Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
• 5.Anfragen
• 6.Aufhebung Sperrvermerk; hier: Investitionszuschuss Anzeigetafeln Feldberggebiet
• 7.Verkauf einer Teilfläche von ca. 46,0 m² aus dem städtischen Grundstück Gemarkung Falkenstein, Flur 3, Flurstück 25/3
• 8.Verwendung des Aufkommens aus Fehlbelegungsabgabe der Jahre 2009 bis 2012
• 9.Rechtmäßigkeit von Ausgleichsleistungen (Begünstigungen) der Stadt Königstein im Taunus zugunsten der Königsteiner Kurgesellschaft mbH nach Maßgabe des EU-Beihilferechts - Anwendung des sogenannten "Almunia-Pakets" der Europäischen Kommission (Erlass e
• 10.Neue Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Königstein im Taunus (Parkgebührenordnung) zum 01.07.2025
• 11.Erschließungsgebiet Auf dem Hardtberg, Wärmeversorgung Neubau Kita Wirbelwind, Wärmeversorgung dezentral mit Wärmepumpe und Gastherme
• 12.Bewerbung für das Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" des Landes Hessen
• 13.Finanzbericht zum 30.04.2025