Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Raum/Büro: Haus der Begegnung, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal
Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im TaunusDateien
Tagesordnungspunkte
- I/1.Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung vom 20.11.2025
- I/2.Mitteilungen
- I/3.Beantwortung von Anfragen
- I/4.Anfragen
- II/5.Antrag der FDP-Fraktion (zur Kenntnisnahme) - Kein Erlass einer Satzung nach dem Gesetz gegen den spekulativen Leerstand von Wohnraum -
- II/6.Antrag der CDU-Fraktion (zur Kenntnisnahme) - Prüfung einer gemeinsamen Stadt- und Schulbibliothek in Kooperation mit dem Hochtaunuskreis -
- II/7.Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Stadtwerke
- II/8.Bebauungsplan K 84 „Nördlich der Hugo-Amelung-Straße“, Königstein hier: Planaufstellungsbeschluss des Bebauungsplans K 84 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3(1) und § 4 (1) BauGB
- II/9.Bebauungsplan K 59.3 "Rombergweg/Parkstraße" 3. Änderung, Königstein; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
- II/10.Bebauungsplan F 20 "östlich der Falkensteiner Straße" hier: erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i.V.m. § 4a (3) BauGB
- II/11.Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen - Kommunalverfassungsbeschwerde gegen die Einkommenssteuer-Kappungsgrenze -
- III/12.Beschluss über eine vereinfachte Umlegung im Gebiet Mühlgartenweg 2, Gemarkung Königstein, Flur 14, Flurstücke 67/4 und 155/1
- III/13.Verkauf der Grundstücke Gemarkung Falkenstein, Flur 7, Flurstücke 61/4 und 61/5
- III/14.Beratung des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2026 sowie Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Stellenplan und das Investitionsprogramm 2026
- III/14.Haushaltsplan 2026; 1. Feststellung des Ergebnishaushaltes, Stellenplans und Finanzhaushaltes und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026, Veränderungsnachweis Nr. 1 zum Ergebnishaushalt und Stellenplan sowie Veränderungs
- III/14.Haushaltsplan 2026; 2. Feststellung des Ergebnishaushaltes, Stellenplans sowie Finanzhaushaltes und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026, Veränderungsnachweis Nr. 2 zum Ergebnishaushalt und Stellenplan sowie Veränderun
- III/15.Regionalplan Südhessen und Regionaler Flächennutzungsplan für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main - Entwurf / Vorentwurf 2025; hier: Offenlage und frühzeitige Beteiligung des Regionalplans Südhessen und des Regionalen Flächennutzungsplans für den Ballu
- III/16.Antrag der ALK-Fraktion - Überarbeitung Gebühren Wertstoffhof -
- III/17.Antrag der ALK-Fraktion - Einrichtung Akteneinsichtsausschuss "Fördermittel zur Klimaanpassung urbaner Räume an den Klimawandel" -