Gremium
Datum
Donnerstag, 16. September 2021
Uhrzeit
19:04 - 22:20 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Haus der Begegnung, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal
Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im Taunus, Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal Bischof-Kaller-Straße 3, 61462 Königstein im TaunusDateien
Tagesordnungspunkte
- I/1.Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung vom 08.07.2021
- I/2.Mitteilungen
- I/2.1Landesprogramm "Zukunft Innenstadt" - Förderung Innenstadtbudget
- I/2.2Anschubfinanzierung zur Verbesserung der Warninfrastruktur in den Ländern; Sonderförderprogramm Sirenen des Bundes
- I/2.3Quartalsbericht II/2021
- I/3.Beantwortung von Anfragen
- I/3.1Anzahl von Zisternen
- I/3.2Anregungs- und Ereignismanagement (AEM)
- I/3.3Sachstand Le Cannet-Rocheville-Straße, Öffnung der 2. Kreiselspur
- I/3.4Beschilderung "Kórniker Weg"
- I/3.5Recherche "Quäker in Falkenstein"
- I/3.6U3-Kinderbetreuung
- I/4.Anfragen
- I/4.1Maskenpflicht für Betreiber des Königsteiner Wochenmarktes Anfrage Herr Schneider
- I/4.2Gendergerechte Sprache bei offiziellen Veranstaltungen Anfrage Herr Schneider
- I/4.3Mittel für Radrennen Anfrage Frau Majchrzak
- II/5.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Investition I18018 "Georg-Pingler-Str.6, 61462 Königstein im Taunus - Umnutzung einer Wohnung im Erdgeschoss als Kinderhort"
- II/6.Aufstockung einer gewährten modifizierten Ausfallbürgschaft für die Königsteiner Grundstücks- und Verwaltungs-GmbH für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Schneidhain in der Wiesbadener Straße 235 a
- II/7.Änderung der Gebührenordnung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Königstein im Taunus
- II/8.Bebauungsplan K 76 „Limburger Straße II“, Königstein hier: Beschluss über die erneute Verlängerung einer bestehenden Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 BauGB für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes K 76 „Limburger Straße II“
- II/9.Bebauungsplan K73.1 „Friedrich-Bender-Straße / Schwarzer Weg“ – 1. Änderung hier: erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB
- II/10.Antrag der ALK-Fraktion - Anschaffung und Ausbau eines Sirenenwarnsystems mit der Option der Sprachdurchsage zur Warnung der gesamten Königsteiner Bevölkerung -
- II/11.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Anschaffung von Fließpfadkarten für die Stadt Königstein -
- III/12.Einbringung des Wirtschaftsplanes 2022 für den Eigenbetrieb Stadtwerke
- III/13.EU-weite Ausschreibung der Abfallentsorgung Königstein im Taunus hier: Vergabe der Dienstleistung ab 01.01.2022
- III/14.Vergabe von Dienstleistungen in der Entsorgungswirtschaft in Königstein im Taunus - Leerung von öffentlichen Papierkörben und Entsorgung der Papierkorbabfälle in Königstein im Taunus -
- III/15.Vorhaben- und Erschließungsplan "ehemaliger Sportplatz BNS" hier: Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB
- III/16.Bebauungsplan K 71 "Kurbad Königstein" östlich der B 8 / Le-Cannet-Rocheville-Straße, Gemarkung Königstein, Flur 5 hier: Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB
- III/17.Bebauungsplan K 78 „Gewerbegebiet am Kreisel“ hier: Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4 a (3) BauGB
- III/18.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Katastrophenschutzpläne -
- III/18.Antrag von Herrn Schneider (AfD) - Untersuchung der Auswirkungen von Unwetterextremereignissen auf das Gemeinwesen -
- III/19.Antrag von Herrn Schneider (AfD) - Erarbeitung eines Sicherheitskonzeptes zur Abwehr von Hackerangriffen -
- III/20.Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) - Aufstellung einer Klima- und Umweltschutzsatzung -
- III/21.Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein) - Solare Baupflicht -