Haupt- und Finanzausschuss (43. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung vom 06.02.2025
• 2.Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
• 2.1Vorstellung Fuhrparkkonzept Betriebshof
• 2.2Genehmigung des Haushaltsplanes und Wirtschaftsplanes 2025 der Stadtwerke
  Infotext (Aufsichtsbehördliche Genehmigung)
• 2.3Übertragung der Haushaltsreste in das Jahr 2025
  Infotext (Übersicht Investitionsnummern)
• 2.4Mittelverschiebung beim Projekt Stadtmitte
  Infotext (Vermerk Fachdienst Finanzen)
• 2.5Neue Eintrittspreise für das Freibad Königstein
• 2.6Sicherheitspersonal für den Bereich Konrad-Adenauer-Anlage / Stadtgalerie
• 2.7Weihnachtsmarkt 2024
  Infotext (Stellungnahme Veranstaltungsmanagement)
• 3.Anfragen
• 3.1Aufwand für Winterdienst 2024/2025
• 3.2Kontrollen in der Brut- und Setzzeit
• 3.3Innerstädtische Verkehrssituation Frankfurter Straße
• 3.4Durchsetzungsrechte Security
• 3.5Vergrößerung der Müllbehälter im Bereich des REWE-Marktes
• 3.6Bericht einer ehem. Security-Mitarbeiterin im HFA
• 4.Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Königstein I (Kernstadt)
  37/2025
• 5.Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Königstein IV (Schneidhain)
  49/2025
• 6.Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Ausschreibung/ Submission mit der Stadt Usingen
  38/2025Beschlussvorlage (Vereinbarung)Beschlussvorlage (Änderungsantrag FDP-Fraktion)
• 7.Deckung von Mehraufwendungen bei Sachmitteln im Zuge von Arbeitnehmerüberlassungen und Maßnahmen zur Personalgewinnung durch nicht genutzte Personalmittel im Haushaltsjahr 2025 - Ausnahme Budgetierungsrichtlinie § 3 Abs. 4
  39/2025
• 8.Feuerwehr Mammolshain Neubau eines Feuerwehrhauses Festlegung des geplanten Standortes
  41/2025Beschlussvorlage (Präsentation)Beschlussvorlage (Ergänzungs- u. Prüfantrag FDP-Fraktion)Beschlussvorlage (Änderungsantrag Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein))
• 9.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Grundhafte Erneuerung Graf-Stolberg-Straße
  51/2025
• 10.Antrag der SPD-Fraktion - Teilnahme Königsteins am Beratungs- und Qualifizierungsprogramm "Besser zur Schule"
  6/2025Antrag (Antrag der SPD)
• 11.Antrag der ALK-Fraktion - Wiedereinführung der 3 Kinder-Freikarten für kinderreiche Familien -
  7/2025Antrag (Antrag der ALK)