Haupt- und Finanzausschuss (49. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
• 1.1Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers und eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Königstein I (Kernstadt)
• 1.2Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Königstein III (Mammolshain)
• 1.3Neues Mitglied für die ALK-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss
• 1.4Neues Mitglied für die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Haupt- und Finanzausschuss
• 2.Anfragen
• 3.Aufhebung Sperrvermerk hier: Investition Veranstaltungsmanagement
  207/2025Beschlussvorlage (Kontoauszug)
• 4.Verkauf der Grundstücke Gemarkung Falkenstein, Flur 7, Flurstücke 61/4 und 61/5
  223/2025Beschlussvorlage (Lageplan)
• 5.Beratung des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2026 sowie Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Stellenplan und das Investitionsprogramm 2026
  176/2025Beschlussvorlage (Entwurf Haushaltsplan 2026)Beschlußtext (Fraktionsanträge und Abstimmungsergebnisse)
• 5.Haushaltsplan 2026; 1. Feststellung des Ergebnishaushaltes, Stellenplans und Finanzhaushaltes und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026, Veränderungsnachweis Nr. 1 zum Ergebnishaushalt und Stellenplan sowie Veränderungs
  212/2025Beschlussvorlage (VN 1 Ergebnishaushalt)Beschlussvorlage (VN1 Finanzhaushalt)Beschlussvorlage (Haushaltssatzung 2026 Entwurf 1VN)Beschlussvorlage (Haushaltsanträge ALK-Fraktion)Beschlussvorlage (Haushaltsanträge CDU-Fraktion)Beschlussvorlage (Haushaltsanträge FDP-Fraktion)Beschlussvorlage (Haushaltsanträge Fraktion GRUENE)Beschlussvorlage (Haushaltsanträge SPD-Fraktion)Beschlussvorlage (Haushaltsanträge Klimaliste Königstein)
• 5.Haushaltsplan 2026; 2. Feststellung des Ergebnishaushaltes, Stellenplans sowie Finanzhaushaltes und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026, Veränderungsnachweis Nr. 2 zum Ergebnishaushalt und Stellenplan sowie Veränderun
  232/2025Beschlussvorlage (Entwurf Haushaltssatzung 2. VN)Beschlussvorlage (VN 2 - Ergebnishaushalt)Beschlussvorlage (VN 2 - Finanzhaushalt)Beschlussvorlage (Entwurf Haushaltssatzung VN 3)Beschlussvorlage (VN 3 - Ergebnishaushalt)Beschlussvorlage (VN 3 - Finanzhaushalt)Beschlussvorlage (VN 3 - andere Anträge)Beschlussvorlage (Anträge CDU-Fraktion STVV 18.12.2025)
• 6.Antrag der ALK-Fraktion - Überarbeitung Gebühren Wertstoffhof -
  15/2025Antrag (Antrag der ALK-Fraktion)
• 7.Antrag der ALK-Fraktion - Einrichtung Akteneinsichtsausschuss "Fördermittel zur Klimaanpassung urbaner Räume an den Klimawandel" -
  16/2025Antrag (Antrag der ALK-Fraktion)Antrag (Änderungsantrag CDU-Fraktion)Antrag (Aktualisierter Antrag der ALK-Fraktion)
• 8.Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen - Kommunalverfassungsbeschwerde gegen die Einkommenssteuer-Kappungsgrenze -
  17/2025Antrag (Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen)Antrag (Antragstext HFA)