Königstein im Taunus

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"Community-Masken" für den Einzelhandel

Um möglichst vielen Geschäften in Königstein die Möglichkeit zu bieten, selbst Masken an Kunden abzugeben, wird die Stadt Königstein ein kleines Sortiment vorhalten und den Betrieben zum Einkaufspreis anbieten. Zum Bestellformular.


Schutzmaskenpflicht 

Seit Montag, 27.4., ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nach wie vor Pflicht, wenn bspw. Fahrzeuge des ÖPNV oder der Publikumsbereich von Geschäften, Läden sowie Bank- und Postfilialen betreten werden. Mehr dazu.


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Wie erkennt man, ob man sich mit COVID-19 angesteckt hat und ob man für einen Test infrage kommt? Antworten auf diese uns weitere Fragen bietet der Patentienservice 11 6 11 7


Weitere hilfreiche Verweise (alphabetisch sortiert) rund um das Stadtleben in Corona-Zeiten


+++ AKTUELLE NACHRICHTEN +++

06.07.2020

Landesregierung beschließt weitere Lockerungen

Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat entschieden, die Maßnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus weiter zu lockern. Diese betreffen insbesondere die Kontaktbeschränkungen bei Veranstaltungen, in Theatern oder Kinos sowie die Besuchsmöglichkeiten in Krankenhäusern, Rehakliniken und Behindertenwerkstätten.

Im Bereich der Kontakt- und Betriebsbeschränkungen gilt ab dem 6. Juli:

  • Bei Veranstaltungen wie Messen oder Konzerten sowie in Theatern und Kinos wird die Fünf-Quadratmeter-Regel für Sitzplätze und die Zehn-Quadratmeter-Regel für Stehplätze aufgehoben. Grundsätzlich gilt, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden muss. Als Richtgröße sollen für jede Person drei Quadratmeter zur Verfügung stehen. Davon kann beispielsweise in Theatern und Kinos abgewichen werden, wenn ein Hygienekonzept vorliegt, das Schutzmaßnahmen wie das Tragen einer Alltagsmaske vorsieht.
  • Auch der Besuch von Sportveranstaltungen und -wettkämpfen ist unter Einhaltung der Drei-Quadratmeter-Regel und eines Hygienekonzeptes wieder möglich.
  • Die Zehn-Quadratmeter-Regel für Geschäfte wird ebenfalls aufgehoben. Der verpflichtende Mindestabstand von 1,5 Meter bleibt aber bestehen. Als Richtgröße sollen auch hier für jede Person drei Quadratmeter zur Verfügung stehen.
  • Weiterhin gilt, dass zwei Hausstände bzw. maximal zehn Personen sich gemeinsam ohne Mindestabstand bei Veranstaltungen und im öffentlichen Raum aufhalten können.
  • Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, bei denen Zuschauerplätze eingenommen werden, sollen die Sitzplätze personalisiert vergeben werden, um eine Rückverfolgung im Fall einer Infektion zu ermöglichen. Das gilt nicht für Tischgesellschaften.
  • Vereins- und Versammlungsräume können wieder genutzt werden. Auch in Umkleidekabinen entfällt die Fünf-Quadratmeter-Regel. Stattdessen gelten die allgemeinen Abstandsvorgaben von 1,5 Metern.
  • Das Grillen und Picknicken in der Öffentlichkeit ist grundsätzlich wieder erlaubt.
  • Veranstaltungen mit mehr als 250 Besucherinnen und Besuchern müssen weiterhin vom Gesundheitsamt genehmigt werden.
  • Öffentliche Tanzveranstaltungen bleiben verboten.

Für Besuche in Krankenhäusern, Rehakliniken und Behinderteneinrichtungen gelten folgende Regelungen ab dem 15. Juli:

  • Besuche in Rehakliniken sind uneingeschränkt möglich.In Krankenhäusern darf der Patient oder die Patientin in den ersten sechs Tagen insgesamt zwei Besuche empfangen. Pro Besuch dürfen maximal zwei Personen kommen. 
  • Ab dem siebten Tag darf täglich Besuch von maximal zwei Personen empfangen werden.Werkstätten für Menschen mit Behinderungen dürfen von allen Bürgerinnen und Bürgern betreten werden, sofern sie gesund sind und keinen Kontakt zu COVID-Patienten hatten.

Alle Regelungen gelten bis zum 16. August 2020.

01.07.2020

Die Bundesregierung hat die befristete Senkung der Umsatzsteuer vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020 beschlossen. Der reguläre Steuersatz sinkt dabei von 19 % auf 16 %, der reduzierte Steuersatz von 7 % auf 5 %



10.06.2020

Landesregierung beschließt weitere Regelungen

Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat weitere Anpassungen der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus verabschiedet. Diese betreffen insbesondere die Kontaktbeschränkungen sowie den Bereich der Kitas und Schulen, der Schwimmbäder und des Sportbetriebs.

"Trotzdem muss uns nach wie vor bewusst sein: Das Virus ist noch da. Wir werden weiterhin nach dem Motto ‚Hessen bleibt besonnen‘ vorgehen und beobachten, welche Beschränkungen aufrechterhalten werden müssen und wo wir einen Schritt in Richtung Normalbetrieb gehen können“, sagte der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier.

Ab dem 11. Juni 2020 gilt folgende neue Regel zu den Kontaktbeschränkungen

  • Es dürfen sich Gruppen von maximal 10 Personen im öffentlichen Raum treffen – unerheblich, aus wie vielen verschiedenen Hausständen sie stammen, oder wie bisher die Angehörigen zweier Hausstände.
  • Bei privaten Zusammenkünften unterhalb der Veranstaltungsschwelle entfällt die bisherige Begrenzung auf einen engen privaten Kreis. Die Bürgerinnen und Bürger bleiben gleichwohl aufgerufen, auch im häuslichen Bereich eigenverantwortlich auf eine Begrenzung ihrer persönlichen Kontakte zu achten. 
  • In Geschäften, Gottesdiensten, Kultureinrichtungen, Veranstaltungsräumen, Gaststätten muss sichergestellt werden, dass der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.

Folgende neue Regelungen gelten ab dem 22. Juni 2020 für die hessischen Schulen

  • Für alle Jahrgänge der Grundschule und der Grundstufen der Förderschule wird der tägliche Präsenzunterricht wiederaufgenommen. Der Unterrichtsvormittag deckt mindestens vier Zeitstunden für die Klassen 1 und 2 sowie fünf Zeitstunden für die Klassen 3 und 4 ab. 
  • Jede Klasse nutzt mit demselben Lehrpersonal einen fest zugewiesenen Raum und bildet eine konstante Lerngruppe. So wird es möglich, das Abstandsgebot aufzuheben. Gleichwohl gelten auch innerhalb dieser Gruppen weiterhin die erforderlichen Hygienevorgaben. 
  • Die Schulbesuchspflicht wird bis zu den Sommerferien ausgesetzt. Das bedeutet, dass Eltern selbst entscheiden können, ob ihr Kind am Präsenzunterricht teilnimmt oder ob es weiterhin zu Hause lernen soll. Die unterrichtsersetzende Lernsituation („Home-Schooling“) wird auch für Schülerinnen und Schüler, die aufgrund einer Vorerkrankung nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, fortgeführt, sowie für Kinder oder Klassen, für die aufgrund einer Infektion Quarantäne angeordnet wird.
  • Mit der Rückkehr zur Fünf-Tage-Woche an den Grundschulen entfällt für die Jahrgänge 1 bis 4 die Notfallbetreuung in den Schulen. Für die Jahrgangsstufen 5 und 6 wird die Notfallbetreuung bis zu den Sommerferien (also bis 3. Juli) fortgeführt.

In den hessischen Kitas gelten ab dem 6. Juli folgende Regelungen

  • Eltern können ihre Kinder wieder im gewohnten Umfang betreuen lassen. Die zuständigen Kommunen und Träger müssen gemeinsam sicherstellen, dass dieser Betreuungsanspruch erfüllt wird. Um pandemiebedingte Engpässe beim Betreuungspersonal abzufedern, kann der geltende Fachkraftschlüssel nach Beratung durch die Jugendämter vorübergehend gelockert werden. 
  • Für Kinder mit Krankheitssymptomen und Kinder, die Kontakt mit infizierten Personen hatten, besteht weiterhin ein Betretungsverbot. 
  • Es gelten weiterhin die erforderlichen Hygienevorgaben.

Für die hessischen Schwimmbäder wurden folgende Lockerungen beschlossen

    • Ab Montag, dem 15. Juni 2020, können Schwimmbäder, Badeanstalten an Gewässern und ähnliche Einrichtungen in Hessen unter Beachtung der vorgeschriebenen Hygiene- und Abstandsregeln wieder für den Publikumsverkehr öffnen. Sie dürfen nur betrieben werden, wenn sie ein anlagenbezogenes Infektionsschutz- und Zugangskonzept vorlegen.
    • Der Besuch muss grundsätzlich und unter Einhaltung der 1,5 Meter-Abstandsregelung möglich sein. Es gilt eine Fünf-Quadratmeter-Regelung: Grundsätzlich darf sich im Schwimmbecken wie auch außerhalb des Beckens, etwa auf der Liegewiese, nur eine Person pro 5 qm aufhalten. In Schwimmbädern, die beispielsweise über eine Fläche von rund 1.000 Quadratmetern verfügen, darf maximal 200 Gästen Einlass gewährt werden.
    • Der Zutritt zur Badeanstalt soll unter Vermeidung von Warteschlangen ermöglicht werden. Einzelumkleiden, Wechselspinde und Schließfächer sowie sanitäre Anlagen dürfen unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts genutzt werden, für Sammelumkleiden gilt zudem eine Begrenzung der Personenzahl (höchstens eine Person pro 5 qm).
    • Auch Saunen und Saunabereiche dürfen ab Montag, den 15. Juni 2020, wieder geöffnet werden. Für diese Bereiche muss ebenso ein anlagenbezogenes Hygienekonzept eingehalten werden. Die Fünf-Quadratmeter-Regelung sowie die weiteren Bestimmungen orientieren sich an den Schwimmbad-Vorgaben.

    Zur vollständigen Pressemitteilung der Landesregierung

    27.05.2020

    Gutscheinlösung beschlossen

    Bei abgesagten Pauschalreisen können Veranstalter den Kunden auf freiwilliger Basis Gutscheine anbieten - anstelle der sofortigen Rückzahlung des Reisepreises. Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen.

    Die Bundesregierung kommt mit der freiwilligen Gutscheinlösung den Vorgaben der EU-Pauschalreiserichtlinie sowie Empfehlungen der EU-Kommission nach. Veranstalter sollen in der aktuellen Krisensituation vor dem Existenzverlust bewahrt werden.

    Folgende Regelungen sind vorgesehen:

      • Reiseveranstalter können den Kunden für vor dem 8. März 2020 gebuchte Reisen, die infolge der Corona-Pandemie nicht durchgeführt werden können, anstelle der sofortigen Erstattung ihrer Vorauszahlungen Gutscheine im Wert des jeweils gezahlten Reisepreises anbieten. Der Veranstalter hat den Kunden auf das Wahlrecht zwischen Gutschein und sofortiger Erstattung hinzuweisen.
      • Für die Ausstellung, Übermittlung und Einlösung des Gutscheins dürfen dem Kunden keine Kosten entstehen.
      • Die Bundesregierung will den Wert der Gutscheine neben der gesetzlichen Insolvenzabsicherung zusätzlich bis zur vollen Höhe durch eine ergänzende staatliche Absicherung garantieren. Das soll die Gutscheine für Kunden attraktiv machen. Sie stehen so regelmäßig besser da. Für den Fall, dass viele Reisende einen sofortigen Erstattungsanspruch geltend machen, lösen sie damit eventuell eine Insolvenz aus. Ihr Anspruch auf Erstattung wäre dann unter Umständen nur zum Teil gesichert.
      • Die Gutscheine gelten nur im Hinblick auf die aktuelle COVID-19-Pandemie und werden zeitlich befristet abgesichert. Sie können nach Ende der derzeitigen Reisebeschränkungen beim Reiseveranstalter eingelöst werden.
      • Reisende, die den Gutschein ablehnen, behalten ihren sofortigen Erstattungsanspruch.
      • Wird der Gutschein nicht bis spätestens Ende 2021 eingelöst, so ist der Wert in Höhe des ursprünglichen Reisepreises unverzüglich auszubezahlen.

    Der Reisegutschein selbst muss - neben dessen Wert - die Hinweise enthalten:

      • dass er wegen der COVID19-Pandemie ausgestellt wurde und wie lange er gültig ist,
      • dass der Kunde sofortige Erstattung geleisteter Vorauszahlungen verlangen kann, wenn er den Gutschein nicht innerhalb dessen Gültigkeitsdauer eingelöst hat,
      • dass der Gutschein bei Insolvenz des Reiseveranstalters ergänzend gegebenenfalls durch eine staatliche Garantie abgesichert ist.

    Haben Kunden bereits vor Inkrafttreten dieses Gesetzentwurfs von Reiseveranstaltern für vor dem 8. März 2020 gebuchte Reisen, die infolge der Corona-Pandemie nicht durchgeführt werden können, anstelle sofortiger Erstattung Gutscheine erhalten, sollen diese an die Vorgaben des Gesetzes angepasst werden.

    Mehr dazu.


      26.05.2020

      Landesregierung verabschiedet weitere Anpassungen

      Ministerpräsident Bouffier: „Oberstes Gebot der Stunde ist es, besonnen zu bleiben“

      Die Anpassungen betreffen insbesondere den Bereich der Gaststätten und Hotels, der Schwimmbäder und der Kindergärten. 

      Für die gastronomischen Betriebe in Hessen entfällt ab Donnerstag die so genannte 5-Quadratmeter-Regelung zur Berechnung der maximalen Gästezahl. Betriebe müssen aber weiterhin streng darauf achten, dass ihre Gäste in Restaurant, Café oder Kneipe den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten können und können dem entsprechend in aller Regel nicht alle vorhandenen Sitzplätze mit Gästen besetzen. „Wir haben am 15. Mai sehr viele Öffnungen und Lockerungen möglich gemacht, deutlich mehr als in anderen Bundesländern. Nicht nur Restaurants und Gaststätten, auch Bars und Kneipen durften wieder öffnen, es gibt keine Sperrstunde und wir haben nicht zwischen Innen- und Außenbereich unterschieden. Gleichzeitig war dieses mehr an Freiheit nur verantwortbar durch einen vorsichtigen Beginn und eine Beschränkung der Gästezahl bezogen auf die Fläche“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir. „Für hessische Gastronomen war dies sicher nicht immer einfach, gerade für diejenigen mit kleinen Gasträumen. Aber die vergangenen Wochen haben uns gezeigt, dass das behutsame Vorgehen richtig war und das sehr gut funktioniert hat. Darum haben wir uns nun entschieden, die 5-Quadratmeterregel für gastronomische Betriebe abzuschaffen. Gleichwohl appellieren wir an die Restaurant- und Cafébesucherinnen und -besucher, die Abstandsregeln einzuhalten und sich weiterhin umsichtig zu verhalten.“

      Die Flächenbegrenzung für Veranstaltungen und den Einzelhandel bleiben weiterhin bestehen. 

      Schwimmbäder und Badeanstalten an Gewässern dürfen ab dem 1. Juni unter Beachtung der im Sport vorgeschriebenen Hygiene- und Abstandsregeln für den Trainingsbetrieb von Sportvereinen und die Durchführung von Schwimmkursen wieder öffnen. Sportlerinnen und Sportler dürfen zu diesem Zweck auch die Umkleiden und Duschen benutzen. Bis Mitte Juni wird die Landesregierung entscheiden, ab wann wieder alle Bürgerinnen und Bürger zum Schwimmen gehen können. Unser Ziel ist es, dass die Schwimmbäder und Badeseen für den Publikumsverkehr in diesem Sommer wieder öffnen können. Der Besuch unserer Frei- und Hallenbäder sowie der Badeseen wird dann aber leider noch kein unbeschwertes Vergnügen. 

      Zu einem Übernachtungsbetrieb gehörende Sauna-, Schwimm, - und Wellnessbereiche dürfen ab Donnerstag [28.5.2020] auch wieder genutzt werden – jedoch ausschließlich von Übernachtungsgästen und nicht von Tagestouristen. 

      Alle Verordnungen sind bis zum 5. Juli verlängert worden. Ausnahme ist die Quarantäneverordnung, die bis 15. Juni gilt.

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        20.05.2020

        Landesregierung und Kommunen vereinbaren gemeinsames Kita-Konzept

        Ab 2.6. überall eingeschränkter Regelbetrieb möglich. Konkret haben sich die Kommunalen Spitzenverbände und die Hessische Landesregierung auf folgende Punkte verständigt.

        • Da das Virus weiterhin aktiv ist, kann der Regelbetrieb nur eingeschränkt unter den Maßgaben des Infektionsschutzgesetzes aufgenommen werden.
        • Familien, in denen ein Elternteil einem in der Zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus definierten Beruf nachgeht und der andere Elternteil ebenfalls berufstätig ist, haben nach wie vor Anspruch auf die Betreuung. Ebenso Kinder berufstätiger und studierender Alleinerziehender und auch diejenigen, deren Betreuung in einer Kindertageseinrichtung aufgrund einer Entscheidung des zuständigen Jugendamts zur Sicherung des Kindeswohls dringend erforderlich ist.
        • Ab dem 25. Mai gilt in Hessen eine Härtefallregelung für diejenigen Familien, für die der Wegfall des Betreuungsangebots in den Einrichtungen der Kindertagesbetreuung eine besondere Härte im Alltag darstellt. Ebenso dürfen ab dem 25. Mai Kinder mit Behinderung in die Notbetreuung. Auch diese Kinder werden weiter betreut.
        • Die weiteren freien Plätze werden von den Trägern der Kindertageseinrichtungen im Rahmen der Betreuungskapazitäten, ggf. in Absprache mit dem Jugendamt vergeben.
        • Das Land legt Hygieneempfehlungen vor, damit die Träger die bestehenden Hygienepläne der Einrichtungen auf die Situation anpassen können.
        • Derzeit gibt es rund 278.000 regulär betreute Kinder in Hessen, rund 55.000 (circa 19 Prozent) davon befinden sich aktuell in der Notbetreuung. Die Hessische Landesregierung wird den beschlossenen Rahmen zeitnah in einer Verordnung festhalten. „Bei rund 4.300 Kindertagesstätten in Hessen ist es besonders wichtig, den Kommunen den Gestaltungsspielraum zu lassen, den sie benötigen, um die Betreuungsnachfrage und Hygieneregelungen gleichermaßen zu berücksichtigen“, sagt der Sozialminister.

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          19.05.2020

          Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Kindertagespflege öffnet ab dem 25. Mai

          Die Hessische Landesregierung hat am Montagabend beschlossen, dass ab dem 25. Mai Kinder wieder ihre Kindertagespflege besuchen dürfen. Kinder können wieder ihre Spielkameradinnen und Spielkameraden sehen und werden in der Kindertagespflege wieder umfassend betreut und gefördert“, erklärte Sozialminister Kai Klose heute in Wiesbaden. 

          Außerdem hat die Hessische Landesregierung eine Härtefallregelung für diejenigen Familien geschaffen, für die der Wegfall des Betreuungsangebotes in den Einrichtungen der Kindertagesbetreuung eine besondere Härte im Alltag darstellt. Die Entscheidung, ob die Härtefallregelung greift, trifft das Jugendamt. 

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          07.05.2020

          Landesregierung beschließt weitere Lockerungen ab 9. Mai

          Ab Samstag, 9. Mai, treten mit der Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung weitere Lockerungen der Verordnungen in Kraft, die eine zu rasante Verbreitung des Corona-Virus verhindern soll. So dürfen bis zu drei Familien Betreuungsgemeinschaften für ihre Kinder bilden, Zusammenkünfte von bis zu 100 Personen werden erlaubt, die Verkaufsflächenbegrenzung von 800m² im Einzelhandel fällt und Indoorspielplätze, Kletter- und Turnhallen, Kegelbahnen einschließlich Bowling und Squash dürfen öffnen.

          Ab Freitag, 15. Mai, dürfen dann unter anderem auch wieder Restaurants, Gaststätten, Cafés und Biergärten öffnen. Pensionen, Privatzimmer und Hotels dürfen zu touristischen Zwecken ihren Betrieb wiederaufnehmen und auch Ferienwohnungen dürfen wieder vermietet werden. Auch Freizeitparks und Fitnessstudios. Tanzlokale und Discotheken bleiben allerdings geschlossen.

          Grundsätzlich gilt, dass die geforderten Hygienekonzepte und Abstandsregeln eingehalten werden und so die Anzahl der Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner die Zahl von 50 Infizierten in einer Woche in einem Landkreis / einer kreisfreien Stadt nicht übersteigt. In einem ungünstigeren Verlauf sind erneute Einschränkungen unumgänglich. 

          Alle Verordnungen gelten bis zum 5. Juni 2020. 


            01.05.2020

            Landesregierung beschließt Öffnung von Friseuren, Spielplätzen und Kultureinrichtungen

            Die Hessische Landesregierung hat per dato weitere Lockerungen bei den Corona-Beschränkungen beschlossen. Nachdem seit Freitag, 1. Mai, Besuche von Gottesdiensten und ab Montag, 4. Mai, in Alten- und Pflegeheimen ermöglicht wurden, können in Hessen dann auch Friseure, Museen und Tierparks öffnen. Auch Spielplätze dürfen ab Montag wieder genutzt werden. 

            Die Einhaltung der immer noch gültigen Abstands- und Hygieneregeln ist nach wie vor zu gewährleisten.

            Mehr dazu.


              28.04.2020

              Landesregierung ermöglicht Besuche von Gottesdiensten und in Alten- und Pflegeheimen

              Die Hessische Landesregierung hat die Regelungen zur Corona-Krise aktualisiert: Glaubensgemeinschaften dürfen sich ab dem 1. Mai wieder versammeln. Auch Besuche in Alten- und Pflegeheimen sind mit Auflagen ab dem 4. Mai wieder erlaubt. Ministerpräsident Volker Bouffier: „Trost spenden, Orientierung geben und Mut zusprechen – das ist es, was die Menschen in dieser Zeit ganz besonders brauchen.“ 

              Die Möglichkeit, an Sonntagen einzukaufen, um das Einkaufsgeschehen an den Werktagen zu entzerren, wird auf die Zeit von 13 bis 18 Uhr beschränkt. An Feiertagen bleiben die Geschäfte ganz geschlossen. 

              Mehr dazu.


                21.04.2020

                Hessen beschließt Maskenpflicht

                Die Hessische Landesregierung hat eine Maskenpflicht beschlossen. Diese gilt ab Montag, 27. April 2020. Die Bürgerinnen und Bürger müssen ab dann einen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn sie die Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs nutzen oder den Publikumsbereich von Geschäften, Bank- und Postfilialen betreten.

                Ausbreitung von Tröpfchenpartikeln verringern

                Als Mund-Nasen-Schutz zählt jeder Schutz vor Mund und Nase, der auf Grund seiner Beschaffenheit unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln oder Aerosolen durch Husten, Niesen oder Aussprache zu verringern. 

                Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entbehrlich, soweit anderweitige Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen werden. Die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, gilt nicht für Kinder unter 6 Jahren oder Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keinen Mund-Nasen-Schutz tragen können.

                Das Nichttragen einer Maske stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Wenn Bürgerinnen und Bürger keine Maske aufhaben und nachdem sie angesprochen worden sind, keine aufsetzen, kann ein wiederholter Verstoß mit einem Bußgeld von 50 Euro belegt werden. 

                Mehr dazu auf Hessen.de


                  21.04.2020

                  Bis zu 10.000 Euro Hilfe für hessische Vereine in Corona-Krise

                  Hessen greift den von der Corona-Krise gebeutelten Vereinen finanziell unter die Arme. Wegen der vielen Beschränkungen könnten viele Vereine ihre Arbeit kaum oder nur sehr schwer aufrechterhalten. Einnahmen fielen weg, weil keine Veranstaltungen, Feste und Begegnungen mehr möglich seien, die Kosten für Miete und die Pflege der Einrichtungen liefen jedoch weiter.

                  Gemeinnützige Vereine aus allen Bereichen wie Sport, Kultur, Naturschutz oder Bildung können nun einen Antrag beim jeweils zuständigen Ministerium für eine Summe von bis 10.000 Euro stellen. Die Vereine müssen dafür ihre Finanzlage und ihre Kostensituation plausibel machen. Das Geld soll aus dem jüngst beschlossenen Nachtragshaushalt kommen. In Hessen werden rund 41.000 gemeinnützige Vereine und Initiativen gezählt. 

                  Die Finanzmittel können ab dem 1. Mai online beantragt werden. Mehr dazu.


                  19.04.2020 (07.05.2020)

                  Da die Verordnung die verschiedenen Änderungen der bisherigen Regeln enthält, hat das Land Hessen so genannte Lesefassungen veröffentlicht, die alle bisherigen Änderungen aufnehmen. Dies vereinfacht die Suche nach Interessen. Hier finden Sie die verschiedenen Lesefassungen nach Themen, jeweils auf dem aktuellen Stand:

                  Stand 9. Mai 2020


                  18.04.2020

                  Die aktuelle Verordnung des Landes Hessen zur Bekämpfung des Corona-Virus ist nun online. Das Original finden Sie hier.


                  17.04.2020

                  Auch die Landesregierung beschließt die Lockerungen für Hessen und infomiert auf einer Pressekonferenz über die neuen Regelungen, die in den nächsten Tagen per Verordnung veröffentlicht werden. Hier finden Sie die für Hessen vereinbarten Punkte.


                  17.04.2020

                  Das Bulletin des Hessischen Landesprüfungs- und Untersuchungsamts im Gesundheitswesen und des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration informiert mit aktuellen Zahlen in Sachen Corona.


                  16.04.2020

                  Informationen aus der aktuellen Bund-Länder-Einigung zu Corona-Maßnahmen finden Sie hier. Die jeweiligen Regelungen für Hessen werden ebenfalls hier veröffentlicht.


                  04.04.2020

                  Meldepflicht von Schutzausrüstung

                  Das Land Hessen veröffentlicht die "Verordnung zum Umgang mit und zur Einführung einer Meldepflicht von persönlicher Schutzausrüstung sowie zur Anpassung weiterer Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus". 

                  Leitungen von Einrichtungen und Privatpersonen, die persönliche Schutzausrüstung nach § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Medizinprodukte nach § 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 3 oder Flüssigkeiten zur Desinfektion nach § 1 Abs. 3 besitzen, sind verpflichtet, unverzüglich dem örtlich zuständigen Regierungspräsidium zu melden. Die vollständige Verordnung und eine Lesefassung derselben finden sich unter folgenden Verlinkungen:



                  02.04.2020

                  Land Hessen beschließt Bußgelder zum Schutz der Bevölkerung

                  Ab morgen können in Hessen Verstöße gegen die Verordnungen der Hessischen Landesregierung zum Schutz der Bevölkerung vor dem Corona-Virus einheitlich mit Bußgeldern belegt werden. Das Kabinett hat festgelegt, welche Verstöße gegen die Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus künftig als Ordnungswidrigkeiten geahndet werden können. Um eine landesweit einheitliche Praxis sicherzustellen, wurden den Behörden zugleich Regelsätze für die einzelnen Bußgeldtatbestände vorgegeben. Je nach Schwere des individuellen Verstoßes, zum Beispiel gegen die geltenden Verbote von Kontakten in der Öffentlichkeit, dem Betrieb von Bars oder Restaurants oder der Nichteinhaltung von Zugangsbeschränkungen – etwa für Senioren- oder Pflegeeinrichtungen –, sind Bußgeldzahlungen zwischen 200 und 5.000 Euro vorgesehen. Mehr dazu.



                  29.03.2020

                  Neureglungen der Bundesregierung im Bereich Miete und Verbraucherschutz finden Sie auf den Internetseiten der Bundesregierung. Unter anderem wird das Recht der Vermieter, private oder gewerbliche Miet- und Pachtverhältnisse wegen Zahlungsrückständen zu kündigen, vom 01. April bis 30. Juni eingeschränkt. Ausführliche Informationen finden Sie in einer Stellungnahme des Bundesministerium der Jusitiz und für den Verbraucherschutz, Fragen und Antworten zum Schutz der Mieterinnen und Mieter.



                  28.03.2020

                  Aktuelles Video zu derzeitigen Erkenntnissen zum Coronavirus der Bunderegierung: Erklärvideo Coronavirus



                  27.03.2020

                  Anträge auf Soforthilfe für Unternehmen können ab Montag, den 30. März 2020 ausschließlich online beim Regierungspräsidium Kassel gestellt werden. Weitere Informationen für Betriebe auf unseren Internetseiten.



                  25.3.2020

                  Ältestenrat der Stadt: Politischer Friede ist gefragt

                   „Zusammenhalt“, „Zusammenarbeit“ und die „Wahrung des politischen Friedens in der Stadt“, sind die Kernpunkte auf die sich die Politiker in Königstein jetzt offiziell verständigt haben. In einer Telefonkonferenz, an der Stadtverordnetenvorsteher Alexander Freiherr von Bethmann, Bürgermeister Leonhard Helm und die entsandten Fraktionsvorsitzenden aller Fraktionen teilnahmen, wurden aktuelle Fragen und die politische Lage in Zeiten von Corona diskutiert.

                  „Es gibt in der Stadt viel Engagement und eine gute nachbarschaftliche Hilfsbereitschaft, lobt der Stadtverordnetenvorsteher. „Die Verwaltung und die politischen Gremien zeigen in dieser schwierigen Lage Einsatz und versuchen, so gut wie möglich, die Räder nicht stillstehen zu lassen. Das ist keine einfache Leistung und ich bin allen Mitarbeitern und auch den politisch ehrenamtlich Tätigen dankbar.“

                  Trotz Corona ist die Verwaltung weiterhin für die Bürger im Einsatz. Besonderheiten, die der aktuellen Situation geschuldet sind, können der Homepage der Stadt entnommen werden. Dort werden auch weiterhin die für die Bürger wichtigen Informationen veröffentlicht.

                  Der Ältestenrat hat sich darauf verständigt, politische Debatten und Diskussionen über strittige Themen in der Stadt, insbesondere in Form von Pressebeiträgen, vorläufig auszusetzen. „Jetzt gilt es, dass alle an einem Strang ziehen, damit Königstein durch diese Krise kommt. Daran werden wir gemeinsam mit aller Kraft arbeiten, sagt von Bethmann.

                  Themen wie der Bürgerentscheid zumVertrag über den Philosophenweg oder die Abstimmung über Landesgartenschau sind aufgrund der aktuellen Lage schon auf Eis gelegt, beziehungsweise verschoben. „Im Moment kann niemand genau vorhersagen, wann sich die Lage wieder normalisiert“, sagte Bürgermeister Leonhard Helm. „Sobald das der Fall ist, wird die politische Diskussion wieder geführt werden, wenn nötig auch wieder kontrovers. Bis dahin geht es um ein Ziel: Königstein so gut wie möglich durch diese Zeit zu bringen“, so der Bürgermeister.



                  23.03.202

                  Schadstoffsammlung und Grünschnitt

                  Toller Service: Der Grünschnitt darf ab sofort in Grünschnittsäcken aus dem Baumarkt zur Abholung neben die Biotonne gestellt werden. Städtischen Säcke werden zur Zeit nicht benötigt

                  Die Schadstoffsammlung wird bis zum 19. April ausgesetzt.



                  23.03.2020

                  Bürgermeister im Home-Office

                  Bürgermeister Leonhard Helm sitzt am heimischen Schreibtisch und telefoniert und telefoniert. „Mir bleibt schon fast die Stimme weg“, scherzt er. “Sonst geht es mir gut. Es gibt keine Anzeichen irgendwelcher Symptome.“ 
                  Helm ist freiwillig seit vergangener Woche in Quarantäne, den er hatte vor mehr als neun Tagen beruflichen Kontakt zu einer positiv auf das SARS-Cov-2 getesteten Person. Bis Mittwoch bleibt er zu Hause – sollte er bis dahin keine Krankheitsanzeichen haben, geht es zurück ins Rathaus.
                  „Es traf ja jetzt auch die Bundeskanzlerin. Zum Schutz von anderen und aus Rücksicht ist der Schritt einer freiwilligen Quarantäne sinnvoll und notwendig“, sagt er.
                  Helm lobt sein Team im Rathaus: „Die Behörden arbeiten weiter, es gibt keinen vollkommenen Stillstand. Zwar kann nicht alles wie gewohnt bearbeitet werden, aber es funktioniert den Umständen entsprechend gut. An erster Stelle kommen natürlich die vielfachen Veränderungen, die jetzt umgesetzt werden müssen.“
                  Die Telefonkonferenz zum Wochenanfang aller Fachbereiche dauerte länger als eine Stunde und war sehr konstruktiv.



                  23.03.2020

                  Neue Bestimmungen

                  Sollte es zu dem dringenden Fall kommen, dass doch jemand ins Rathaus kommen muss, sind die Mitarbeiter jetzt durch eine Glasscheibe vom direkten Kontakt geschützt. Bitte das Rathaus nur über die Notfallnummer oder per Mail kontaktieren.

                  Trauungen

                  Eheschließungen finden nur noch mit Brautpaar und Standesbeamter statt. Aufgrund der momentanen Situation ist auf dem Trautisch eine Plexiglasscheibe zwischen Brautpaar und Standesbeamter aufgestellt.

                  Trauungen und Beerdigungen dürfen nur noch im kleinsten Kreis stattfinden. Bei Trauungen sind das die Eltern und die direkten Kinder. Das Standesamt verschiebt gerne die Termine. Bei Beerdigungen sind die Trauerhallen jetzt geschlossen. Beerdigungen sollten ebenfalls im engsten Familienkreis stattfinden. Die Stadt verspricht allerdings, dass nach der Krise die Trauerhallen unentgeltlich für Trauerfeiern, die jetzt nicht abgehalten werden können, zur Verfügung stehen werden. Bei Urnenbestattungen kann die Beisetzung problemlos in die Zukunft verschoben werden.

                  Die verschiedenen Handwerker können im Dorfgemeinschaftshaus Mammolshain nur noch einzeln arbeiten und nicht, wie gewohnt, gleichzeitig Hand in Hand. Die Dorfschänke in wird nicht zu Ostern eröffnen.

                  Die Kinderbetreuung in den städtischen Einrichtungen ist nach den Vorgaben und in Absprache mit den betroffenen Eltern gesichert. Die Eltern wenden sich bitte an den Kindergarten in der Eppsteiner Straße.

                  Die Feuerwehr hat ihre geplante Übung im Woogtal abgesagt. Ansonsten ist die Feuerwehr wie gewohnt im Einsatz, hat Notfallpläne ausgearbeitet, damit immer genügend Feuerwehrleute im Einsatz sind. Dasselbe gilt für Polizei und Ordnungsamt.

                  Allerdings gibt es Meldungen aus dem Abwasserverband Main Taunus und Kronberg, dass die Kläranlagen mit „schlimmer Verstopfung“ reagieren, wenn zum Beispiel mehr als zwei Feuchttücher oder andere festen Stoffe in die Toilette geworfen werden.



                  22.03.2020

                  Bund und Ländern erweitern Leitlinien: Bundeskanzlerin und die Regierungsschefinnen und Regierungschefs fassen einen weiteren gemeinsamen Beschluss, den Sie hier  einsehen können.

                  Die geänderte Verordnung des Landes Hessen können Sie hier einsehen.


                  20.03.2020, 15:00 Uhr:

                  Nach ersten Aussagen auf der Pressekonferenz von Ministerpräsident Volker Bouffier und Gesundheitsminister Kai Klose zur aktuellen Lage um 14:30 Uhr auf hessenschau.de wird im Laufe des Tages eine weitere Verortnung zur Bekämpfung des Corona-Virus veröffentlicht.

                  Zentrale Aussagen sind weitere Einschränkungen im Gaststättenbertieb und der Versammlungsfreiheit. Gaststätten und Restaurants müssen ab morgen, Samstag, den 21.03.2020, 12:00 Uhr für den Publikumsverkehr geschlossen bleiben. Bestell-, Abhol- und Liefervorgänge sind weiterhin möglich. Zusätzlich wird ab morgen, Samstag, den 21.03.2020, 00:00 Uhr, die Versammlungsanzahl von 100 auf 5 Personen auf öffentlichen Anlagen und Plätzen beschränkt. Bitte bleiben Sie zu Hause oder gehen nur zu zweit oder mit der Familie vor die Tür. 

                  Die neue Verordnung werden wir hier verlinken.


                  20.03.2020, 08:00 Uhr:

                  Aus aktuellem Anlass bitten wir die Königsteiner Bevölkerung den Empfehlungen der Bunderegierung zu folgen und soziale Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren! 

                  Auch wenn Sie sich gesund fühlen, können Sie ein Überträger sein und Ihre Mitmenschen gefährden. Unter dem Hashtag "Risikogruppe" informieren viele gefährdete Personen in den sozialen Netzwerken über Ihre Situationen und Ängste. Helfen Sie Ihren Mitmenschen und bleiben Sie, wenn möglich, zu hause!


                  19.03.2020:

                  Ortgerichte nur auf Anfrage

                  Die vier Ortgerichte bitte nur in wirklich dringenden Fällen kontaktieren.


                  19.03.2020:

                  Viele Läden dürfen weiter offen halten! Viele weitere Händler telefonisch oder im Internet erreichbar!

                  Positivliste des Bayrischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege veröffentlicht. Die LIste finden Sie auf den Internetseiten des Ministeriums, hier.


                  17.03.2020:

                  Ab morgen, Mittwoch 18. März, sollen laut Beschluss  der Bundes- und Landesregierung Geschäfte schließen:

                  Geöffnet bleiben folgende Geschäfte:

                  Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel. Zusätzlich alle Betriebe und Einrichtungen des Gesundheitswesens. Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen.

                  Geschlossen bleiben:

                  Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen, Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen, Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen, Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen. Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen und alle Spielplätze.

                   

                  17.03.2020:

                  Aktuelle Beschlüsse von BUnd und Land

                  Weitere Informationen und Hintergründe erhalten Sie über die Internetseiten der Bundesregierung:

                  https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/vereinbarung-zwischen-der-bundesregierung-und-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-bundeslaender-angesichts-der-corona-epidemie-in-deutschland-1730934

                  und der hessischen Landesregierung:

                  https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/landesregierung-fasst-zusaetzliche-beschluesse


                  17.03.2020

                  Spielplätze geschlossen

                  Nach den Vorgaben der Bundes- und Landesregierung am gestrigen Abend sind jetzt auch alle Spielplätze und Sportstätten, deshalb auch die Bolzplätze,  der Stadt in Königstein geschlossen. Das gilt für Königstein inklusive aller Stadtteile.

                  Im Interesse und zum Schutz aller Königsteiner bittet die Stadt um Verständnis und Unterstützung für diese Maßnahmen.   


                  17.03.2020

                  Kein Bürgerentscheid im April

                   Der Bürgerentscheid über den städtischen Vertrag zum Philosophenweg findet nicht am 26. April statt und wird verschoben. Bürgermeister Leonhard Helm hat sich nach Rücksprache mit den Vertrauensleuten des Bürgerbegehrens für eine Absage des Termins entschieden aufgrund der weltweiten Corona-Pandemie und den im Moment geltenden Bestimmungen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens.

                  Bürgermeister Leonhard Helm: „Unter diesen Umständen war das Verständnis groß, die Wahl zu verschieben. Die beteiligten Parteien können die Köngsteiner nicht im angemessenen Umfang über ihre Positionen informieren, größere Versammlungen dürfen nicht stattfinden und auch die Organisation den Wahlvorgans steht aktuell in Frage. Deshalb ist eine Verschiebung des Termins ein folgerichtiger Schritt.“

                  Am 26. April sollten die Königsteiner mit einem Bürgerentscheid darüber abstimmen, ob sie dem von der Stadtverordnetenversammlung befürworteten Vertrag zwischen Königstein, Kronberg und Opel-Zoo zustimmen wollen oder diese zurückgezogen werden müsste.

                  Der Vertrag regelt die von Kronberg beschlossene Übergabe des Philosophenweges an den Opel Zoo und die Sonderrechte, die Königsteiner Bürger in diesem Fall bekommen sollen. Der Opel-Zoo und die Stadt Kronberg hatten sich geeinigt, dass der Weg zum Opel Zoo gehören wird und damit nur noch für Zoo-Besucher geöffnet ist. Königstein hatte für seine Bürger Sonderrechte wie ein Durchgangsrecht und verbilligte Jahreskarten ausgehandelt.


                  16.03.2020

                  Aus aktuellem Anlass weißt die Stadt darauf hin, dass Informationen der Stadtverwaltung nur über die offiziellen städtischen Kanäle wie Homepage, facebook, Pressemitteilungen erfolgen.

                  Alle städtischen Einrichtungen sind ab sofort für den Publikumsverkehr geschlossen. Das betrifft das Rathaus, das Kurbad, die Stadtbibliothek, die Sportstätten, die Dorfgemeinschaftshäuser, das Jugendhaus, den Hort, aber auch die Burgruinen. 
                  Alle Schulen sind geschlossen. Eine Notbetreuung von Kindern, deren Eltern zu den Berufsgruppen wie Feuerwehr, medizinisches Personal usw. gehören, gibt es zentral im städtischen Kindergarten.

                  Für die Königsteiner Bürger gibt es ab sofort vier Hotlines mit Informationen und Beratungen.
                  1. Die Stadtverwaltung ist montags bis freitags von 8 bis 15 Uhr unter der Nummer: 202-251 zu erreichen. Das betrifft vor allem dringende Angelegenheiten wie Anzeigen von Sterbefällen, Geburtsanzeigen, andere Angelegenheit des Standesamts.
                  2. Das Ordnungsamt ist ganz normal unter der Nummer 202-420 erreichbar. Die Ordnungspolizei ist weiterhin in der Stadt präsent.
                  3. Die Stadtwerke sind in dringenden Fällen wie Wasserrohrbruch, Unterbrechung der Wasserzufuhr, über die Notfallnummer 202-320 erreichbar.
                  4. Für die Jugendlichen gibt es unter der Woche von 14 bis 18 Uhr ein Sorgentelefon mit der Nummer 202-310. Dort sind Mitarbeiter des Jugendhauses erreichbar.

                  Der städtische Wertstoffhof bleibt geschlossen. Es wird, wenn die Maßnahmen wieder gelockert werden, Sonderöffnungszeiten geben. 
                  Für die normale Müllentsorgung ist nicht die Stadt zuständig.
                  Bei Reklamationen Haus-, Bio- und Papiermüll wenden Sie sich bitte an die Firma Kilb, Tel: 06195 / 700 50.
                  Bei Reklamationen Gelber Sack wenden Sie sich bitte an die Firma Knettenbrech & Gurdulic, Tel: 0611 / 696 226.
                  Bei überfüllten Glascontainern wenden Sie sich bitte an die Firma Bördner, Tel: 06431 / 99120

                  Beerdigungen finden wie geplant statt. Die Stadt bittet darum, die Beisetzungen möglichst im kleinsten möglichen Kreis zu durchzuführen, um einer möglichen Verbreitung des Virus entgegenzuwirken.
                  Trauungen finden ebenfalls statt. Es werden allerdings nur das Hochzeitspaar, der engste Familienkreis, Eltern und eigene Kinder, die Trauzeugen zur Trauung zugelassen. Die Trauungen können auf Wunsch auch verlegt werden. Das Balkonzimmer der Villa Borgnis bleibt für Veranstaltungen geschlossen.

                  Die Stadt wird keine Spielplätze, Bolzplätze oder Parkanlagen schließen. Die Bürger werden gebeten, sich im Sinne des allgemeinen Gesundheitsschutzes und der Rücksichtnahme auf alle Mitmenschen, entsprechend eigenverantwortlich zu verhalten. Insbesondere sollte ein Sicherheitsabstand zu anderen Personen eingehalten werden und ein regelmäßiges Desinfizieren der Hände erfolgen.

                  Diese Angaben gelten ab sofort.

                  Sollte eine städtische Veranstaltung abgesagt werden müssen, werden die Königsteiner rechtzeitig aus dem Rathaus über die örtlichen Medien, sowie die homepage der Stadtverwaltung (www.koenigstein.de) darüber informiert. Die Stadt steht in Kontakt zu den zuständigen Gesundheitsbehörden und reagiert jeweils aktuell auf die sich stetig veränderte Lage und die Empfehlungen der Gesundheitsbehörden.

                  Jeder kann sich über die Homepage des Robert-Koch Instituts: www.rki.de, die hessenweite Hotline 0800-5554666 täglich von 8 Uhr bis 20 Uhr und auch dem Kreis-Gesundheitsamt Bad Homburg www.hochtaunuskreis.de informieren.

                   

                  Spekulationen über mögliche Absagen von Veranstaltungen in den sozialen Medien oder im täglichen Austausch helfen hierbei nicht weiter sondern behindern Veranstalter in ihren Risikobewertungen. Sollten Veranstaltern nachweisbare Schäden durch Falschaussagen oder Panikmache entstehen, können sogar Regressansprüche rechtlich geltend gemacht werden. Die Stadt Königstein empfiehlt daher, sich bei Unsicherheiten vertrauensvoll an den jeweiligen Veranstalter zu wenden.