Tagesordnung
I/1. Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung vom 20.11.2025
I/2. Mitteilungen
I/3. Beantwortung von Anfragen
I/4. Anfragen
II/5. Antrag der FDP-Fraktion (zur Kenntnisnahme)
- Kein Erlass einer Satzung nach dem Gesetz gegen den spekulativen Leerstand
von Wohnraum -
II/6. Antrag der CDU-Fraktion (zur Kenntnisnahme)
- Prüfung einer gemeinsamen Stadt- und Schulbibliothek in Kooperation
mit dem Hochtaunuskreis -
II/7. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Stadtwerke
II/8. Bebauungsplan K 84 „Nördlich der Hugo-Amelung-Straße“, Königstein;
hier: Planaufstellungsbeschluss des Bebauungsplans K 84 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3(1) und
§ 4 (1) BauGB
II/9. Bebauungsplan K 59.3 "Rombergweg/Parkstraße" 3. Änderung, Königstein;
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
II/10. Bebauungsplan F 20 "Östlich der Falkensteiner Straße";
hier: Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2)
und § 4 (2) BauGB i.V.m. § 4a (3) BauGB
II/11. Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
- Kommunalverfassungsbeschwerde gegen die Einkommenssteuer-Kappungsgrenze -
III/12. Beschluss über eine vereinfachte Umlegung im Gebiet Mühlgartenweg 2,
Gemarkung Königstein, Flur 14, Flurstücke 67/4 und 155/1
- zur Kenntnisnahme -
III/13. Verkauf der Grundstücke Gemarkung Falkenstein, Flur 7, Flurstücke 61/4 und 61/5
III/14. Haushaltsplan 2026;
1. Beratung des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2026
sowie Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2026
einschließlich Veränderungsnachweis Nr. 1 zum Ergebnishaushalt und
Stellenplan sowie Veränderungsnachweis Nr. 1 zum Finanzhaushalt
einschließlich Veränderungsnachweis Nr. 2 zum Ergebnishaushalt und
Stellenplan sowie Veränderungsnachweis Nr. 2 zum Finanzhaushalt
einschließlich Veränderungsnachweis Nr. 3 zum Ergebnishaushalt und
Stellenplan sowie Veränderungsnachweis Nr. 3 zum Finanzhaushalt
(angenommene Anträge der Fraktionen)
2. Beschlussfassung Stellenplan
3. Beschlussfassung Investitionsprogramm bis 2029
III/15. Regionalplan Südhessen und Regionaler Flächennutzungsplan für den
Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main - Entwurf / Vorentwurf 2025;
hier: Offenlage und frühzeitige Beteiligung des Regionalplans Südhessen und
des Regionalen Flächennutzungsplans für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main
gemäß § 6 Abs. 3 HLPG in Verbindung mit § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 sowie § 2 Abs. 4 und § 2 Abs. 2 BauGB
III/16. Antrag der ALK-Fraktion
- Überarbeitung Gebühren Wertstoffhof -
III/17. Antrag der ALK-Fraktion
- Einrichtung Akteneinsichtsausschuss "Fördermittel zur Klimaanpassung
urbaner Räume an den Klimawandel" -
Königstein im Taunus, den 12.12.2025
Der Stadtverordnetenvorsteher
der Stadt Königstein im Taunus
gez. Dr. Michael Hesse