Königstein im Taunus

Kommunal- und Ausländerbeiratswahlen am 14.03.2021

Öffnungszeiten der Stadt über die Weihnachtszeit und den Jahreswechsel

Das Wahlamt ist zu Fragen der Einreichung von Wahlvorschlägen durch Parteien und Wählergemeinschaften am Donnerstag, 24.12.2020 sowie von Montag, 28.12.2020 bis Donnerstag, 31.12.2020 jeweils von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr unter 06174 202 240 und 06174 202 369 telefonisch erreichbar.

Es wird dringend empfohlen, Wahlvorschläge so rechtzeitig im Wahlamt abzugeben, dass eventuelle Mängel noch behoben werden können.

 Ab Montag, 04.01.2021, ist das Rathaus wieder normal besetzt. Aufgrund der Corona-Pandemie bleibt es jedoch wie bereits in den vergangenen Monaten bis auf weiteres für den normalen Publikumsverkehr geschlossen, Terminvereinbarungen sind ab diesem Tag aber wieder möglich.

Stadtverordneten- und Ortsbeiratswahlen

Bei diesen Wahlen werden in Königstein im Taunus die Vertreterinnen und Vertreter für zwei städtische Gremien gewählt: für die Stadtverordnetenversammlung und für jeden der drei Ortsbezirke Falkenstein, Mammolshain und Schneidhain die Mitglieder des Ortsbeirates.

Das Wahlsystem ist ein mit Personenwahl verbundenes Verhältniswahlsystem. Alle Wahlberechtigten besitzen so viele Stimmen, wie Sitze zu vergeben sind: In Königstein im Taunus 37 Stimmen für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung sowie jeweils 9 Stimmen für jeden Ortsbeirat.

Die Wahlberechtigten können dabei Bewerberinnen und Bewerbern bis zu drei Stimmen geben (Kumulieren) und die Stimmen auf Kandidatinnen und Kandidaten aus verschiedenen Wahlvorschlägen (Parteien und Wählergemeinschaften) verteilen (Panaschieren). Wird dagegen nur ein einziger Wahlvorschlag zugelassen, wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl gewählt. Jeder Wähler hat so viele Stimmen, wie Sitze zu vergeben sind. Bis zu drei Stimmen dürfen auf jeden Bewerber kumuliert werden. Die Wahlzeit beträgt fünf Jahre.

Ausländerbeiratswahl

Bereits seit 1997 wählen die Ausländerinnen und Ausländer Königsteins alle fünf Jahre den Ausländerbeirat. Voraussetzung ist, dass in der Gemeinde mindestens 1.000 ausländische Einwohnerinnen und Einwohner leben. Ausländerinnen und Ausländer haben durch dieses Gremium die Möglichkeit, auf das Geschehen ihres Wohnortes Einfluss zu nehmen.

Auch bei der Ausländerbeiratswahl handelt es sich grundsätzlich um  ein mit Personenwahl verbundenes Verhältniswahlsystem. Allerdings gab es seit 1997 immer nur einen Wahlvorschlag (Internationale Liste Königstein), so dass nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl gewählt wurde. Damit ist auch 2021 wieder zu rechnen. Die Wahlzeit beträgt fünf Jahre.

Der Hessische Landtag hat am 6. Mai 2020 das Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften beschlossen, das am 16. Mai 2020 in Kraft getreten ist. Danach werden die Ausländerbeiratswahlen zukünftig gleichzeitig mit den allgemeinen Kommunalwahlen durchgeführt.

Wahlkreis ist das gesamte Stadtgebiet Königstein im Taunus. Die Wahlbezirkseinteilung entspricht der der Kommunalwahl.