Königstein im Taunus

Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte

Aus aktuellem Anlass verweist die Stadtverwaltung auf die Straßenreinigungssatzung der Stadt Königstein – hier vor allem die Punkte Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte - und bittet um ihre Einhaltung. Da aus der Bevölkerung vermehrt Fragen zur Reinigungspflicht vor allem auf einseitigen Gehwegen aufkommen, sind diese Punkte hier auch noch mal aufgeführt. Die Satzung wird ausschnittsweise wiedergegeben.

In § 10 – Schneeräumung – heißt es unter Punkt 1:
Neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht haben die Verpflichteten bei Schneefall die Gehwege vor ihren Grundstücken in einer solchen Breite von Schnee zu räumen, dass der Verkehr nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird.

Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind die Verpflichteten der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke als auch die Verpflichteten der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Schneeräumung des Gehweges verpflichtet.

In Jahren mit gerader Endziffer werden die Verpflichteten der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer die Verpflichteten der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Schneeräumung herangezogen … wobei bei den gegenüberliegenden Grundstücken deren Grundstücksbreite auf die Gehwegseite zu projizieren ist.

In Punkt 4 steht: Festgetretener oder auftauender Schnee ist ebenfalls, soweit erforderlich, aufzuhacken und abzulagern.

6. Die Abflussrinnen müssen bei Tauwetter vom Schnee freigehalten werden.

8. Die in den vorstehenden Absätzen festgelegten Verpflichtungen gelten für die Zeit von 07.00 bis 20.00 Uhr. Sie sind bei Schneefall jeweils unverzüglich durchzuführen.

In § 11 - Beseitigung von Schnee- und Eisglätte heißt es:
1. Bei Schnee- und Eisglätte haben die Verpflichteten die Gehwege, die Zugänge zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang derart und so rechtzeitig zu bestreuen, dass Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können. … Bei Straßen mit einseitigem Gehweg findet für die Beseitigung von Schnee- und Eisglätte die Regelung des § 10 Abs. 1 … Anwendung.

2. Bei Eisglätte sind Bürgersteige in voller Breite und Tiefe abzustumpfen (Anmerkung: Hier ist streuen gemeint). …

3. Bei Schneeglätte braucht nur die nach § 10 zu räumende Fläche abgestumpft werden.

4. Als Streumaterial sind vor allem Sand, Splitt und ähnliches abstumpfendes Material zu verwenden. Asche darf zum Bestreuen nur in dem Umfang und der Menge verwendet werden, dass eine übermäßige Verschmutzung der Geh- und Überwege nicht eintritt. Salz darf nur in Ausnahmefällen und bei entsprechender Notwendigkeit zur Beseitigung von Eisglätte in geringen Mengen verwendet werden. Das Streumaterial ist sorgfältig auf den Gehweg aufzubringen. Insbesondere ist dafür Sorge zu tragen, dass die abstumpfende Wirkung in den Zeiten des normalen Tagesverkehrs anhält (wiederholte Streuung).

Die vollständige Straßenreinigungssatzung der Stadt Königstein ist als PDF zum Download hier verlinkt.
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24.1.2017